Archiv
22.04.2008, 20:14 Uhr
Tonbandmitschnitte üblich und sinnvoll
Stellungnahme der CDU zur aktuellen Diskussion um die Ergänzung zum Protokoll der Sozialausschusses vom 13.03.2008
„Um mögliche Irritationen im Zusammenhang mit der jetzt vorgesehenen Ergänzung des Protokolls des Sozialausschusses vom 13.03.2008 zu vermeiden, halten wir ein paar ergänzende Erklärungen für sinnvoll“. Darum bittet der Pressesprecher der CDU-Fraktion, Stephan Eisbach. Aufzeichnungen von politischen Sitzungen per Tonband seien nicht nur im Bundes- oder Landtag, sondern zum Beispiel auch im Kreistag des Rheinisch-Bergisches Kreises oder bei Sitzungen in den Nachbarstädten Remscheid und Bergisch-Gladbach üblich. Sinn und Zweck der Aufnahme seien dabei nicht nur die Vermeidung von Manipulationen, sondern auch die Klärung unterschiedlicher Wahrnehmungen von Wortbeiträgen. Der aktuelle Fall zeige gerade die Vorteile auf: bei Unklarheiten kann das Protokoll mit der Aufzeichnung verglichen werden, ansonsten werde die Aufnahme ungenutzt nach einiger Zeit gelöscht. „Der Verein „Die Tafel“ profitiert damit als erster von der neuen Handhabung, was uns in unserer Haltung bestätigt“, so Stephan Eisbach.
aktualisiert von Stephan Eisbach, 02.05.2010, 19:14 Uhr
CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© CDU Stadtverband Wermelskirchen  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.02 sec. | 21899 Besucher